Wie rüstungsexportierende Unternehmen in Baden-Württemberg durch Waffenexporte an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten profitieren – und was wir dagegen tun können.
In den vergangenen Jahren steigerte Europameister Deutschland seine Waffenlieferungen auf ein erneutes Rekordniveau. Moralische Grenzen existieren nicht: Gewehre, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge, Panzer und Militärelektronik wurden an kriegführende und menschen-rechtsverletzende Regime geliefert. Mit deutschen Waffen und Lizenzvergaben wird Öl ins Feuer der Kriege und Bürgerkriege in aller Welt gegossen.
Der Koalitionsvertrag unter der neuen christlich-liberalen Bundesregierung lässt auch zukünftig das Schlimmste befürchten. Neue Großaufträge aus den USA, Frankreich, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten sichern die Profite der baden-württembergischen Rüstungsindustrie. Kriegsprofiteure sind die Stuttgarter Daimler AG, Heckler & Koch in Oberndorf und Freiburgs tödlichste Firma Northrop Grumman/LITEF.
Dabei hätte Deutschland aus den Opferzahlen der Vergangenheit lernen müssen. Allein die Direktexporte und Lizenzvergaben der Gewehre und Maschinenpistolen von Heckler & Koch haben bis heute mehr als 1,5 Millionen Menschen das Leben gekostet, eine weitaus größere Zahl von Opfern zeitlebens verstümmelt. Mit seinen Waffenexporten leisten gerade baden-württembergische Unternehmen Beihilfe zum Massenmorden in aller Welt.
Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, startet die Friedensbewegung im Frühjahr 2011 die neue Kampagne »AKTION AUFSCHREI – Rüstungsexporte stoppen, den Tätern Name und Gesicht, den Opfern eine Stimme geben«. Als Zeichen friedlichen Denkens fordert Grässlin mit dem Modell der »Friedensstadt Freiburg«, u.a. das Siegesdenkmal durch ein Deserteursdenkmal zu ersetzen.
Zum Referenten: Laut DIE ZEIT ist Jürgen Grässlin »Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner«, Der Spiegel nennt ihn »Deutschlands prominentester Rüstungsgegner«. Als Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienst-gegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und als Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) in Freiburg setzt er sich aktiv für konkrete Schritte zur Abrüstung ein. Grässlin ist Autor zahlreicher Bücher über Waffenexporte und Militäreinsätze. Mehrere seine Biografien und konzernkritischen Bücher wurden Bestseller. Im Jahr 2009 erhielt Grässlin den »Preis für Zivilcourage« der Solbach-Freise-Stiftung.