Am Freitag, dem 12. April, stellt Christian Rath, Jurist, Journalist und ehemaliges akj-Mitglied, sein neues Buch “Der Schiedsrichterstaat: Die Macht des Bundesverfassungsgerichts” vor. Beginn der Veranstaltung ist um 20.00 Uhr im Foyer des Goethe-Instituts, Wilhelmstr. 17.
Buchpräsentation
Christian Rath: Der Schiedsrichterstaat: Die Macht des Bundesverfassungsgerichts
Freitag, 12. April 2013 | 20.00 Uhr | Foyer des Goethe Instituts | Wilhelmstr. 17
Eintritt: frei
Die beliebtesten Politiker sitzen in Karlsruhe. Ihre Entscheidungsmacht wird nicht in Frage gestellt. Dabei entwickeln die sechzehn Verfassungsrichter ihren ganz eigenen politischen Stil. Die Richter streiten sich nicht, jedenfalls nicht öffentlich. Sie suchen gemeinsam nach Lösungen und finden (meist) kluge Kompromisse. Sie müssen sich nicht profilieren, denn sie entscheiden als Kollektiv. Sie können unpopuläre Vorschläge machen, weil sie die nächste Wahl nicht zu fürchten brauchen. Und das Beste ist: Sie behaupten, das alles sei gar keine Politik, sondern Verfassungsrecht.
Christian Rath beschreibt, wie die Karlsruher Richter sehr wohl Politik betreiben, indem sie das oft vage Grundgesetz konkretisieren – und warum diese Richterpolitik gerade in Deutschland, der verspäteten Demokratie, so gut ankommt. In anderen politischen Kulturen würde eine so weitgehende Richteraufsicht über die gewählten Volksvertreter kaum akzeptiert. Rath will den Zauber des mächtigsten Gerichts Europas nicht zerstören, aber doch das Verhältnis zu Parlament und Regierung auf eine neue Basis stellen. Die Macht der juristischen Nebenregierung könnte, so die Sorge, die Demokratie beschädigen.
Christian Rath ist promovierter Jurist und berichtet seit rund zwanzig Jahren für die Badische Zeitung, die taz und andere Tageszeitungen über das Bundesverfassungsgericht.
Veranstalter: jos fritz Buchhandlung in Zusammenarbeit mit dem Goethe Institut und dem akj (Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen)